Das Baugesetzbuch wird nouvelliert
Durch die Nouvellierung soll vor allem der Klimaschutz und die Innenentwicklung im Baugesetzbuch gestärkt werden.
Das Planungsrecht wird an die zielgenauen Änderungen angepasst. Die Kommunen
erhalten so ein verbessertes Planungsrecht, ohne durch großen Umstellungsaufwand mit neuer Bürokratie belastet zu werden.
Mit der Novellierung werden zudem Erleichterungen für Kindertagesstätten in reinen Wohngebieten geschaffen.
Das Baugesetzbuch ist die Rahmengesetzgebung für die Stadtentwicklungsplanung der rund 12.000 Kommunen in Deutschland. Quelle: BMVBS